28.11.2021

 

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Die Mitglieder des Gemeinderates sind zu einer öffentlichen Sitzung auf

 

Freitag, den 10.12.2021 - 19.30 Uhr

 

in die Mehrzweckhalle Hof eingeladen.

 

Bei Sitzungen kommunaler Gremien gilt die 3-G Regelung, d. h. es gilt die Testpflicht nach § 3 Abs. 5 Satz 1 der 28. CoBeLVO und die Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2 der 28. CoBeLVO. Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen. Geimpfte und genesene Personen sind von der Testpflicht ausgenommen.

 

Die Testung muss durch geschultes Personal erfolgen. Selbsttests finden keine Anwendung mehr. Der Test (POC-Antigen-Test oder PCR-Test gemäß § 3 Abs. 5 Satz 1 der 28. CoBelVO darf nicht älter als 24 Stunden sein. Der Test muss von einem Testcenter durchgeführt werden.

 

 

Tagesordnung:

 

A.        Öffentlicher Teil:

 

1.         6. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Marienberg

2.         Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen zum geplanten Ausbau der Höhenstraße

3.         Informationen über geplante Maßnahmen für den Haushalt 2022

4.         Einwohnerfragestunde

5.         Kenntnisgaben / Verschiedenes

 

B.        Nichtöffentlicher Teil:

 

6.         Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten

7.         Bauantragsangelegenheiten

8.         Verschiedenes/Kenntnisgaben

 

C.        Öffentlicher Teil:

 

9.         Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

 

Jochen Becker

Ortsbürgermeister